neue Infos vom Schulträger

Infos vom Kultus

https://bildung.thueringen.de/ministerium/coronavirus

Am 21. April 2021 hat der Bundestag die sogenannte Bundes-Notbremse beschlossen. Damit werden die bisherigen Thüringer Regelungen durch neue Bundesregeln abgelöst. Sie sehen bundesweit einheitliche Schritte bei Überschreitung bestimmter Inzidenzwerte (100 und 165) vor. Ab Montag, 26. April 2021, wird die neue Regelung direkte Auswirkungen auf den Schul- und Kindergartenbetrieb in vielen Kreisen Thüringens haben. Bitte beachten Sie dazu aktuelle Informationen.

• Aufgrund der aktuellen Infektionslage kommt es voraussichtlich ab der kommenden Woche in vielen Landkreisen (über Inzidenz 165) zu Schul- und Kindergartenschließungen.
• Eine Notbetreuung wird angeboten.
• In Kreisen mit einer Inzidenz über 100 und unter 165 findet an den Schulen Wechselunterricht statt, auch an Grundschulen.
• Bei Schulschließungen bestehen Ausnahmen für bestimmte Gruppen.
• An Schulen besteht Testpflicht, d.h. Betretensverbot ohne negativen Schnelltest. Die Testungen finden weiterhin in der Schule statt. Ein aktueller Nachweis über einen negativen Test außerhalb der Schule ist zulässig.

neue Allgemeinverfügung vom 23.04.2021:

https://bildung.thueringen.de/fileadmin/2021/2021-04-23_TMBJS-Allgemeinverfuegung_Kita_Schule_Jugendhilfe.pdf

ab Mo, 26.04.2021

Konkret für unsere Schule:

Testpflicht für Schüler:

Schüler, die keinen Test wünschen, dürfen die Schule nicht betreten und müssen in den Distanzunterricht. Das gilt auch für die Notbetreuung und Unterstützergruppe.

Ein ggf. vorliegender Widerspruch der Eltern gegen die Testung muss von diesen schriftlich zurückgenommen werden, um an der Testung und damit am Präsenzunterricht/Notbetreuung/Unterstützergruppe teilnehmen zu können.

Falls diese Rücknahme des Widerspruchs durch die Eltern nicht erfolgt, bleibt der Schüler im Distanzunterricht und darf die Schule nicht betreten.

neueste Infos

Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite – Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Informationen zur Umsetzung des Gesetzes in Thüringen 

Sehr geehrte Eltern,

mit dem oben genannten Gesetzentwurf nimmt der Bund grundlegende Änderungen am Infektionsschutzgesetz (IfSG) vor, die auch den Schulbereich betreffen und bundesweit unmittelbar Geltung erlangen. Alle Thüringer Schulen müssen sich auf diese neue Lage einstellen, die sehr wahrscheinlich bereits zu Beginn der kommenden Woche in Kraft tritt. Diese Information soll Ihnen als Orientierung dienen und Ihnen eine sofortige Vorbereitung auf die neue Situation ermöglichen.

Was ändert sich? 

Der Gesetzentwurf sieht die Einführung eines neuen § 28b in das IfSG vor, der in Absatz 3 Regelungen für den Schulbereich enthalt: 

- Wird der Schwellenwert von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner im Landkreis oder der kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten, findet ab dem übernächsten Tag an allen allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen nur noch Wechselunterricht, auch in der Primarstufe, statt. Die feste Lerngruppe muss also ersetzt werden durch eine an die Raumgröße angepasste Verkleinerung der Gruppen. In den verkleinerten Gruppen dürfen verschiedene Pädagogen und Pädagoginnen eingesetzt werden. Der Wechselunterricht sollte in der Regel im wöchentlichen Wechsel der Gruppen erfolgen. Im Übrigen gelten die Regelungen der KiJuSSp-VO für die Phase „Gelb II“. 

• Bei entsprechender Überschreitung des Schwellenwertes von165 ist die Durchführung von Präsenzunterricht grundsätzlich untersagt, Abschlussklassen und Förderschule sind davon ausgenommen, diese können weiter im Wechselunterricht beschult werden. Es findet die Phase „Rot“ gemäß § 42 KiJuSSp-VO Anwendung. 
• Abschlussklassen sind die 4.Klassen an Grund-, Gemeinschafts- und Förderschule, die 9. und 10. Klassen an Gemeinschafts-, Regel-, Förder-, und Gesamtschulen zum Erwerb des Hauptschul-, des qualifizierenden Hauptschul- und des Realschulabschlusses sowie die Klassen in der Einführungs- und Qualifikationsphase zur Erlangung der allgemeinen Hochschulreife. An berufsbildenden Schulen sind dies die Klassen des letzten Ausbildungsjahres sowie Klassen, in denen Abschlussprüfungen stattfinden sowie an beruflichen Gymnasien die Klassenstufen 12 und 13. Die Klassenstufe 11 am beruflichen Gymnasium, an der integrativen Gesamtschule und in der 13- jährigen Gemeinschaftsschule sind keine Abschlussklassen. 
• Vom Präsenzunterricht für Förderschule sind auch Kinder an allgemeinbildenden Schulen mit sonderpädagogischem Förderbedarf im gemeinsamen Unterricht sowie alle Schülerinnen und Schüler mit besonderem Unterstützungsbedarf umfasst. 
• Bei entsprechender Überschreitung der Schwellenwerte 100 sowie 165 muss in beiden Fällen für die Klassenstufen 1 bis 6 sowie in den Förderschule eine Notbetreuung entsprechend den Vorgaben des § 43 ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO, soweit nicht anders festgelegt einschließlich des Abs. 3, angeboten werden. 
• Unabhängig von einem Schwellenwert ist die Präsenz in der Schule nur erlaubt für Personen, die die 2 x wöchentlich angebotenen Selbsttests nutzen. Das gilt für alle Schülerinnen und Schüler sowie das gesamte Personal, dem ein konkretes Testangebot gemacht wird. Personen, die ein konkretes Testangebot ablehnen, sind ab diesem Zeitpunkt von der Präsenz ausgeschlossen und können erst wieder teilnehmen, nachdem sie einen Test durchgeführt haben. Alternativ wird die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung bzw. eines Nachweises über eine Schnelltestung auf das Coronavirus SARS- CoV-2, zum Beispiel an einem Bürgertestzentrum, welcher nicht alter als 48 Stunden ist, als Testung am Testtag der Einrichtung anerkannt. Diese Regelung gilt sowohl für den Präsenzunterricht als auch für die Notbetreuung. Leistungsnachweise sind unabhängig davon zu erbringen. 

Wann treten diese Regelungen in Kraft? 

Derzeit läuft das Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene. Insoweit muss die Verkündung des Gesetzes durch den Bund im laufenden Verfahren abgewartet werden. Wir gehen davon aus, dass das Gesetz sehr zeitnah, wahrscheinlich bereits am 23. April 2021 in Kraft treten wird. 

Soweit es auf die Überschreitung der genannten Schwellenwerte ankommt, sind die drei Tage, die unmittelbar vor dem Inkrafttreten des Gesetzes liegen, mitzuzählen, und die Maßnahmen – Wechselunterricht bzw. Untersagung des Präsenzunterrichts – gelten ab dem übernächsten Tag. Sollte der neue § 28b IfSG am 23. April 2021 in Kraft treten, würden die Maßnahmen also ab dem 25. April 2021 gelten, wenn die Schwellenwerte im Landkreis oder der kreisfreien Stadt bereits am 21., 22. und 23. April 2021 über 100 bzw. 165 lagen. 

Die Regelungen zur Beschränkung der Präsenz auf diejenigen Personen, die am Testsystem der jeweiligen Einrichtung teilnehmen, erlangen sofort mit dem Inkrafttreten des Gesetzes Geltung. 

Bitte beachten Sie auch die Pressemitteilungen und die Homepage des Thüringer Bildungsministeriums sowie die Nachrichten im Mitteilungsmodul. Dort wird über den Zeitpunkt des Inkrafttretens bzw. alle weiteren erforderlichen Informationen fortlaufend berichtet. 

Sobald § 28b IfSG in Kraft tritt, entfaltet er unmittelbar Geltung im gesamten Bundesgebiet. Gleichwohl sollen die aktuellen Thüringer Infektionsschutzverordnungen, insbesondere der ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO, im Nachgang an die neue bundesrechtliche Lage angepasst werden. Hierüber werden wir Sie ebenfalls informieren. 

Datenschutz

Dieses Formblatt erhalten Sie ab Montag, den 26.04.2021

Corona-Selbsttests an Thüringer Schulen
hier: Änderung der Rechtslage aufgrund des Inkrafttretens eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von internationaler Tragweite 

Heute ist das o. g. Gesetz in Kraft getreten. Unter anderem wurde damit in das Infektionsschutzgesetz (IfSG) ein § 28b eingefügt, der für die Schulen in allen Bundesländern ab sofort wesentliche Bedeutung erlangt. 

Nach § 28b Abs. 3 Satz 1 IfSG ist die Durchführung von Präsenzunterricht an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen nur zulässig bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte; die Teilnahme am Präsenzunterricht ist nur zulässig für Schülerinnen und Schüler sowie für Lehrkräfte, die zweimal in der Woche mittels eines anerkannten Tests auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 getestet werden. 

Aus datenschutzrechtlicher Sicht bedeutet dies für die Schulen, dass bei den Eltern bzw. volljährigen Schüler*innen das Einholen einer Einwilligung zur Durchführung des Tests entfällt. Das vom TLfDI Ihnen mit E-Mail vom 13. April 2021 zur Verfügung gestellte Einwilligungsmuster findet somit keine Anwendung mehr. 

Die Schüler*innen haben jetzt die Wahl, den Test entweder in der Schule oder aber auch von einer anderen anerkannten Teststelle durchführen zu lassen und müssen dies dann gegenüber der Schule nachweisen. Ich verweise hier auf das Schreiben der Staatssekretärin des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport vom 22. April 2021 an alle Thüringer Schulen. 

Dagegen entfallt nicht die nach Art. 13 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) vorgeschriebene Informationspflicht der Schulen gegenüber den von der Testpflicht betroffenen Schüler*innen bzw. deren Sorgeberechtigten. Aus diesem Grund hat der TLfDI Ihnen im Anhang erneut ein entsprechendes Formblatt zur Umsetzung von Art. 13 DS-GVO beigefügt, welches vorausgefüllt ist und von Ihnen nur noch etwas anzupassen ist. 

Ich verweise darauf, dass bei der Verarbeitung von Gesundheitsdaten die Schulen nach Art. 9 Abs. 2 Buchstabe g) DS-GVO i. V. m. § 16 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, 2 Thüringer Datenschutzgesetz nach § 16 Abs. 2 Satz 2 angemessene und spezifische Maßnahmen zur Wahrung der Grundrechte und Interessen der betroffenen Personen vorzusehen sind. Das bedeutet z. B., dass das an der Durchführung des Selbsttests beteiligte Schulpersonal entsprechend zu sensibilisieren ist, der Zugang zu diesen Daten auf das unbedingt erforderliche Maß zu beschränken ist, die Daten im Fall der Übermittlung zu verschlüsseln sind. 

Die Vertraulichkeit, die Richtigkeit und Verfügbarkeit bei der Verarbeitung der Gesundheitsdaten der Schüler*innen muss sichergestellt sein. 

Neue Hinweise zur

Mund-Nasen-Bedeckung

Sehr geehrte Eltern,

als Leiterin unserer Einrichtung bin ich nach dem Infektionsschutzgesetz verpflichtet, sämtliche rechtliche Vorgaben umzusetzen. Der Freistaat Thüringen hat in der Allgemeinverfügung vom 09.04.2021 unter Ziffer 7.7 geregelt, dass für alle Schülerinnen und Schüler auch im Unterricht sowie in allen sonstigen Situationen im Schulgebäude eine Maskenpflicht herrscht. Diese Vorgaben habe ich gemäß meiner Verpflichtung umgesetzt.

Sie haben weiterhin die Möglichkeit, dass Ihr Kind von dieser Verpflichtung befreit wird, sofern Sie ein geeignetes ärztliches Attest vorlegen.

Sofern Sie die Maskenpflicht allgemein angreifen wollen, verweise ich auf die Rechtsbehelfsbelehrung der Allgemeinverfügung: „Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage erhoben werden. Die Klage ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Verwaltungsgericht Weimar, Jenaer Str. 2a, 99425 Weimar einzulegen. Die Erhebung der Klage ist in elektronischer Form gemäß § 55a VwGO möglich.“

Mit freundlichen Grüßen

M. Jäger

Mund-Nasen-Bedeckung

Für unsere Schüler gilt laut Thüringer Verordnung folgendes:

 "Als Mund-Nasen-Bedeckung (M-N-B) nach §6 Abs.42. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO gelten selbst genähte oder selbst hergestellte Stoffmasken, Schals, Tücher, Hauben und Kopfmasken sowie sonstige Bedeckungen von Mund und Nase. Die M-N-B soll eng anliegen und gut sitzen."

Das bedeutet:

Die M-N-B muss "ohne Hände" den Mund und die Nase abdecken, festsitzen und eng anliegen.

Wir haben die Erfahrung gemacht, dass Schals und Tücher nicht fest sitzen, hinunterrutschen und aufgrund dessen keinen ausreichenden Schutz gewährleisten. Wir empfehlen daher handelsübliche M-N-B, die die nötigen Anforderungen erfüllen.